Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklären zum bekanntgewordenen Aus des Traditionsunternehmens Kahla Porzellan: Weiterlesen
„Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Landesregierung den Auftrag gegeben hat, ist es nun endlich gelungen, die Vergütung von Gefangenen für Arbeit in einer Vollzugsanstalt verfassungsgemäß zu gestalten. Für uns als Die Linke liegt aber das Hauptaugenmerk des Gesetzesentwurfs darauf, die Resozialisierung zu stärken. Zukünftig werden Gefangene ein Recht auf Bildung haben. Das ist ein Meilenstein. Statt auf eine Pflicht zur Arbeit setzen wir als Die Linke auf das Recht auf Arbeit als wichtigen Punkt für ein gelingendes Leben nach dem ‚Knast‘. Dafür Mehrheiten im parlamentarischen Raum zu finden, werden wir weiterhin versuchen.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heute abgegebenen Regierungserklärung über den Rechtsstaat von Ministerin Meißner: „Das Ministerium legt falsche Akzente. Ein starker Rechtsstaat braucht keine starke Hand. Er braucht starke Institutionen. Wenn Menschen keinen Anwalt oder keine Anwältin mehr finden, die sich ihrer Sache annehmen und deshalb ihr Recht schlechter durchsetzen können als andere, dann ist das ein Problem. Darauf nur mit Verschärfungen des Rechts zu reagieren, ist der falsche Weg.“ Weiterlesen
Nach den gestrigen Aktuellen Stunden im #PlenumTh geht es ab heute richtig in die Vollen: Denn am Donnerstag und Freitag bringt Die Linke im Thüringer Landtag zahlreiche eigene Initiativen auf die Tagesordnung. Ein Schwerpunkt liegt auf sozialer Entlastung: Wir wollen mit der Vermögensteuer hohe Vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen, lange BAföG-Wartezeiten mit Abschlagszahlungen abfedern, und das Wohngeld vollständig erhalten. Weiterlesen
Die geplanten Kürzungen des Bundesprogramms „Kultur macht stark“ treffen auch zahlreiche Kulturinitiativen in Thüringen. Dazu erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die geplanten Kürzungen sind verantwortungslos und kurzsichtig, aber erwartbar. Sie reihen sich in diverse Kürzungspläne der CDU im Bund und Land ein. Auf Bundesebene soll bei ‚Kultur macht stark‘ gekürzt werden, während in Thüringen Kulturinstitutionen und -projekte weiter um ihre Finanzierung bangen müssen. Genau das Gegenteil wäre richtig: Erhöhung der Mittel und Planbarkeit für Kultur im Land wie im Bund.“ Weiterlesen