Friedhofsgebührensatzungen in Thüringer Gemeinden und Städten – nachgefragt
Gemeinden und Städte sind neben den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, die einzig Berechtigten, die Träger eines Friedhofs sein können. Die Gemeinden und Städte erfüllen diese Aufgabe als pflichtige Aufgabe im eigenen Wirkungskreis. Für die Benutzung der Friedhöfe erheben die Gemeinden und Städte eine Gebühr.
Rechtsgrundlagen sind das Thüringer Bestattungsgesetz, die Thüringer Kommunalordnung und das Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG).
Aktuell ist durch Medienberichterstattung öffentlich geworden, dass die Landesregierung eine Veränderung des Kalkulationszeitraums für kommunalrechtliche Abgaben plant. Dies hätte auch Auswirkungen auf die Friehofsbenutzungsgebühren.
Die Anwendung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes zur Erhebung von Friedhofsbenutzungsgebühren war bereits Gegenstand einer Kleinen Anfrage und der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 7/3835.