Lottomittel für den Verein Schlaraffia Eisenach e. V. – nachgefragt
Mit der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 8/3284 vom 9. April 2026 auf die Kleine Anfrage 8/2105 wurden einzelne Aspekte der Förderung des Vereins Schlaraffia Eisenach e. V. dargestellt. Dabei ergeben sich jedoch aus meiner Sicht weiterhin Klärungsbedarfe. Insbesondere bleibt unklar, auf welcher konkreten Fördergrundlage die Zuwendung in Höhe von 13 500 Euro erfolgte und wie sich diese im Detail auf die einzelnen Fördertatbestände der einschlägigen Richtlinie verteilt. Die Antwort der Landesregierung bleibt insoweit allgemein und lässt eine konkrete Zuordnung zu den einzelnen Förderinstrumenten nicht erkennen. Zudem wurde die Frage nach den Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheids nicht im Wortlaut beantwortet, sondern lediglich allgemein auf die Geltung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung sowie übliche Nebenbestimmungen verwiesen. Die Landesregierung erklärte im April 2026, dass dem zuständigen Minister für Digitales und Infrastruktur sowie der Finanzministerin keine persönlichen Beziehungen zu Mitgliedern des Vereins bekannt seien und darüber hinaus keine weiteren Erkenntnisse vorlägen. Nach einer Information des Vereins selbst vom 24. Februar 2026 (unter anderem über das Portal eisenachonline.de abrufbar) wurde der Minister für Digitales und Infrastruktur jedoch am Vortag durch den Verein zu einem „Ehrenmitglied des Feldlagers Ysen-Aha“ ernannt. Dies geschah unter anderem infolge der „persönlichen Unterstützung“ und des „Engagements für den Verein“. Verbunden damit sei ein Ehrenbrief sowie die Ehrennadel des Vereins, der für den Minister als „persönlicher Titel in schlaraffischer Tradition“ übertragen wurde und den Namen „Patronus Schlaraffiae sub pinnis arcis Wartburgensi“ trage. Dies wirft Fragen hinsichtlich des Verständnisses des Begriffs „persönliche Beziehungen“ sowie des Umfangs der durch die Landesregierung vorgenommenen Prüfung auf.