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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Transformationsfonds: Druck von links hat gewirkt

Christian Schaft, Andreas Schubert

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklären zum vorgestellten Konzept der Landesregierung für einen Transformationsfonds für die Rettung von Arbeitsplätzen: „Endlich werden die dringend benötigten Gelder zur Rettung von Arbeitsplätzen von der Landesregierung auf den Weg gebracht. Viel zu lange mussten die Beschäftigten darauf warten und dabei zusehen, wie in fernen Konzernzentralen an ihnen vorbei Entscheidungen getroffen wurden. Nun steigen die Chancen gute Arbeitsplätze in Thüringen zu sichern. Wir erwarten von der Landesregierung eine aktive Einbindung von Betriebsräten, Gewerkschaften und der Transformations- und Technologieberatungsstelle. Wir verlangen aber auch, dass die vollen 70 Millionen Euro, die wir als Die Linke im Landeshaushalt erkämpft haben, dafür genutzt werden. Das Geld muss zur Sicherung von guter Arbeit, Beschäftigung und Standorten sowie der Entwicklung nachhaltiger Wertschöpfung in Thüringen genutzt werden.“ Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zieht nach der gestrigen öffentlichen Anhörung zum Antrag auf Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens Bilanz: „Die Anhörung war wichtig und zugleich historisch, weil die Frage eines AfD-Verbots endlich nicht nur abstrakt diskutiert wurde, sondern unterschiedliche verfassungsrechtliche Bewertungen, Tatsachengrundlagen und Gegenargumente öffentlich auf den Tisch kamen.“ Weiterlesen

Leugnung von Verbindungen der AfD zum NS ist perfide

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme von Hans-Georg Maaßen: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme von Hape Kerkeling: Weiterlesen

AfD-Verbotsverfahren hat Aussicht auf Erfolg

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme von Valentina Chiofalo, Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF): Weiterlesen

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