Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Anlässlich des Besuchs von Ministerin Schenk in der Fachstelle Online-Radikalisierungsprävention erklärt König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Aufbau einer landesweiten Fachstelle Online-Radikalisierungsprävention zeigt, dass die Arbeit der linken Fraktion in Thüringen konkret Wirkung zeigt. Durch den Einsatz unserer Fraktion konnten im Doppelhaushalt 2026/2027 insgesamt 800.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen gegen Antisemitismus sowie zur Prävention und Deradikalisierung von Islamismus durchgesetzt werden. Das war notwendig, denn islamistische und antisemitische Propaganda erreicht junge Menschen längst auf TikTok, in Chatgruppen und anderen digitalen Räumen. Wer diesen Ideologien wirksam entgegentreten will, muss früh ansetzen, Fachkräfte stärken und Betroffene schützen, statt sich in immer neuen sicherheitspolitischen Symboldebatten zu verlieren.“ Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die Aussagen des Thüringer AfD-Vorsitzenden zum Volkstrauertag: Weiterlesen
Katja Maurer, Sprecherin für Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur im Bundesrat zur Abstimmung stehenden sogenannten Frühstartrente: Weiterlesen
„Aus der Antwort auf eine meiner Kleinen Anfragen geht hervor, dass der Landesregierung in den Jahren 2024 und 2025 insgesamt 22-30 Zuzüge von extrem rechten Personen aus zehn Bundesländern bekannt sind. Die Zahl zeigt die anhaltende Attraktivität von Thüringen für Neonazis und extrem Rechte. Hinzu kommen Zuzüge von extrem rechten Personen, die von der Landesregierung nicht als solche erfasst werden“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht mit bunten Balken optisch aufgehübscht, aber bei der Substanz bleiben erhebliche Lücken und vielfach mangelt es an einer belastbaren Einordnung. Die Vorstellung des Berichts reiht sich für mich ein in ein Scheitern der Thüringer Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechts.“ Weiterlesen





