Vertreter*innen des Freistaats Thüringen sind wiederholt bei Veranstaltungen im Landgasthof Marlishausen aufgetreten, einer Immobilie, die der Verfassungsschutz selbst als Beispiel für eine „rechtsextremistisch genutzte“ Gaststätte aufführt. Der Landgasthof wurde 2011 vom damaligen Vorsitzenden der extrem rechten „Schlesischen Jugend – Bundesgruppe“ und ihrer Thüringer Landesgruppe erworben. In dem Gebäude fanden in den vergangenen Jahren wiederholt Veranstaltungen der extremen Rechten statt, darunter 2022 der Bundeskongress der damaligen NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, verlangt Konsequenzen und Aufklärung: Weiterlesen

Im Rahmen der letzten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag fand eine öffentliche Anhörung mit geladenen Expert*innen zum Thema soziale Ungleichheit, Inklusion und Teilhabe statt. Dazu erklären Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke und Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke und Mitglied in der Enquetekommission: Weiterlesen

Zum 35. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus und Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute jähren sich die rassistischen Angriffe in Hoyerswerda im September 1991 zum 35. Mal. Das Pogrom steht bis heute gemeinsam mit Rostock, Mölln und Solingen beispielhaft für das Zusammenspiel von rassistischer Hetze, Gewalt gegen Geflüchtete und Verschärfungen des Asylrechts. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung daran wachzuhalten und daraus Konsequenzen für die Gegenwart zu ziehen.“ Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute vorgestellten Ergebnissen des 23. INSM-Bildungsmonitors und der Einschätzung des Bildungsministers: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors bestätigen: Zeitnah wird der demografische Wandel die Grund- und weiterführenden Schulen erreichen. Um die Bildungspotenziale wieder anzuheben, braucht es daher längeres gemeinsames Lernen an Thüringer Gemeinschaftsschulen. Die Ergebnisse der Studie zeigen kein Ausgabeproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.“ Weiterlesen

In der Regierungsbefragung im Thüringer Landtag hat Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, den Ministerpräsident zu den geplanten Kürzungen beim Wohngeld befragt. Die Abgeordnete fragte, ob die Thüringer Landesregierung diesen Kürzungen im Bundesrat ihre Zustimmung verweigern werde. Zur Antwort des Ministerpräsidenten erklärt die Abgeordnete: Weiterlesen