Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Im Juni-Plenum setzt Die Linke im Thüringer Landtag klare Schwerpunkte: soziale Gerechtigkeit, gute Gesundheitsversorgung, starke Demokratie und wirksamer Klimaschutz. Im Mittelpunkt stehen für uns die Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer, der Widerstand gegen Kürzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung, der Schutz demokratischer Institutionen vor autoritärer Einflussnahme sowie konkrete Verbesserungen im Gesundheitswesen. Außerdem wird im Plenum die Einigung zur Novellierung des Kindergartengesetzes besiegelt. Damit werden Familien entlastet, weil ab Sommer 2027 drei Kindergartenjahre beitragsfrei werden. Zugleich werden Beschäftigte entlastet, sprachliche Förderung gesetzlich verankert und Elternrechte gestärkt. Weitere Themen der Linken sind die Stärkung der Gesundheitskompetenz und Patientensteuerung sowie die Fortschreibung der integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie. Damit machen wir deutlich: Thüringen braucht endlich Entlastung, mehr soziale Sicherheit, mehr demokratische Resilienz und eine Politik, die Zukunftsaufgaben endlich entschlossen anpackt. Weiterlesen

Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die diskutierten Pläne der Rentenkommission zur Reform des Rentensystems: „Schon jetzt leben zu viele Rentnerinnen und Rentner unterhalb der Armutsgrenze oder gelten als armutsgefährdet. Statt etwas gegen Altersarmut zu tun, fördert die Merzregierung sie. Ich frage mich, wie er sein heißgeliebtes Arbeitsethos weiterverkaufen will, wenn man sich in Deutschland sicher sein muss, im Alter arm zu sein. Das, was an Vorschlägen der Rentenkommission kolportiert wird, ist ein Sozialabbau auf dem Rücken der Versicherten und Beitragszahler, gegen den wir uns als Die Linke konsequent stellen werden. Wir machen keine Erhöhung des Eintrittsalters mit und auch eine Absenkung des Rentenniveaus nicht. Beamte, Selbstständige und Politiker mit in die gesetzliche Kasse einzubeziehen, finden wir richtig.“ Weiterlesen

Zalando muss endlich Respekt zeigen

Christian Schaft

Zum heutigen Beginn der Verhandlung der Einigungsstelle für eine Lösung für die Beschäftigten von Zalando am Standort Erfurt stellt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Der Konzern hat nun die Wahl, ob er seine Beschäftigten einfach entsorgen oder ihnen das geben will, was sie verdienen, nämlich Respekt. Wer Millionen in das Sponsoring des Deutschen Fußballbundes steckt, hat auch Geld, um den Kolleginnen und Kollegen, die vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes stehen, die Wertschätzung zu zeigen, die sie verdienen und vor Armut zu schützen.“ Weiterlesen

„Die Antworten der Landesregierung auf eine meiner Kleinen Anfragen zum Umgang mit beantragten beziehungsweise genehmigten Sozialwohnungsprojekten in Thüringen belegen: Die Stärkung der finanziellen Wohnraumförderung und die Behebung des Fachkräftemangels im Baugewerbe sind wichtige Stellschrauben, um zügiger das Angebot an Sozialwohnungen in Thüringen zu vergrößern. Die von der Landesregierung für die Jahre 2020 bis 2025 zur Verfügung gestellten Daten über die fertiggestellten oder in Umsetzung befindlichen Projektgenehmigungen zeigen auch, dass schon unter der rot-rot-grünen Landesregierung und trotz Pandemieproblematik erfolgreicher Sozialwohnungsbau in nennenswertem Umfang stattgefunden hat“, so Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Statement der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Katja Mitteldorf, zu bisher nicht auf den Weg gebrachten Haushaltsmitteln des Freistaates im Kulturbereich: „Es ist mittlerweile Juni, das Jahr 2026 ist zur Hälfte vorbei und noch immer warten die Thüringer Museen, Festivals wie zum Beispiel das Kunstfest Weimar und viele Vereine und Verbände auf klare Aussagen zur Finanzierung, über Förderbescheide und generell die dringend benötigten Landesmittel. Diese Hängepartie gefährdet die Kulturlandschaft und macht eine verlässliche Planung nahezu unmöglich. Menschen, die im Kulturbereich arbeiten, bangen mittlerweile um ihre Jobs. Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite