Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat den Warnstreik von IG Metall und Beschäftigten in Jena besucht und ein Bild von der Stimmung gemacht und mit Beschäftigten über ihre Forderungen geredet: Weiterlesen

Mit der heute stattgefundenen Anhörung zur Hochschulfinanzierung im Wissenschaftsausschuss sieht der hochschulpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Christian Schaft seine Kritik an den Plänen der Landesregierung bestätigt: „Die Landesregierung setzt die Zukunft der Hochschulen in Thüringen aufs Spiel und das darf so nicht bleiben. Hochschulleitungen, Beschäftigte, Gewerkschaften, Demonstrierende und Studierende stellen dem Land deshalb zurecht durchweg ein schlechtes Zeugnis aus und machen deutlich, dass die Rahmenvereinbarung nicht so bleiben kann, wie sie ist. Wer junge Menschen, Lehrende und Forschende in Thüringen halten und gewinnen will, muss jetzt im Ausschuss dringend nachbessern.“ Weiterlesen

Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur Durchsuchung der Ausstellung „Die Guten, die Bösen, die Ultras“ der Jenaer Fangruppierung Horda Azzurro: „Hier wurde eine Ausstellung durchsucht, die sich mit 25 Jahren Fankultur auseinandersetzt, dabei auch unbequeme und kontroverse Themen aufgreift, eigene Fehler reflektiert und ausdrücklich zum Dialog einlädt, sogar mit rivalisierenden Fangruppen. Gerade eine solche Ausstellung darf provozieren, Widerspruch hervorrufen und zum Nachdenken anregen, ohne dass die bloße Darstellung von Konflikten zwingend mit einer strafbaren Billigung gleichgesetzt werden muss. Wenn ein Durchsuchungsbeschluss unter anderem auf ‚versteckte Andeutungen‘ verweist, ohne die zugrunde liegenden konkreten Taten und beanstandeten Aussagen nachvollziehbar zu benennen, wirft das Fragen nach der Tragfähigkeit des Tatverdachts und der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme auf, wir werden dies daher parlamentarisch aufklären“. Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des 15. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU am 4. November 2026: „Die Selbstenttarnung des NSU vor 15 Jahren markiert eine Zäsur in der Selbstwahrnehmung dieses Landes. An diesem Tag wurde ein Ausmaß an rechtem Terror offenbar, das jede bisherige Leugnung und Verharmlosung rechter Gewalt als Selbstbetrug bloßstellte. Mindestens zehn Morde, drei Sprengstoffanschläge und 15 Banküberfälle verübte der NSU, der seinen Ursprung in Thüringen hatte, ohne dass die Sicherheitsbehörden auch nur angefangen hatten, den tatsächlichen Zusammenhang der Taten oder ihre rassistische Motivation zu erahnen. Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter wurden ermordet. Atilla Özer starb 2017 an den Spätfolgen des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße, Rolf Baginski verstarb 1997 an den Folgen eines brutalen Überfalls durch Michael See, der als V-Mann des Verfassungsschutzes maßgeblich zur Entstehung des NSU beigetragen hat. Weiterlesen

Mit Blick auf die anstehende mündliche Anhörung am 5. November zum Entwurf der Hochschulfinanzierungsvereinbarung im Bildungs- und Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags erklärt der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke Christian Schaft: „Die Stellungnahmen von Hochschulen, Personalvertretungen, Studierenden und Gewerkschaften sind deutliche Warnung an uns als Abgeordnete. Die Landesregierung setzt mit dem vorgelegten Entwurf der Rahmenvereinbarung die Zukunft der Hochschulen in Thüringen aufs Spiel. Wenn wir wollen, dass junge Menschen und Hochschulbeschäftigte in Thüringen bleiben und nach Thüringen kommen, muss im Ausschuss dringend nachgebessert werden.“ Weiterlesen