Zum 35. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus und Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute jähren sich die rassistischen Angriffe in Hoyerswerda im September 1991 zum 35. Mal. Das Pogrom steht bis heute gemeinsam mit Rostock, Mölln und Solingen beispielhaft für das Zusammenspiel von rassistischer Hetze, Gewalt gegen Geflüchtete und Verschärfungen des Asylrechts. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung daran wachzuhalten und daraus Konsequenzen für die Gegenwart zu ziehen.“ Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute vorgestellten Ergebnissen des 23. INSM-Bildungsmonitors und der Einschätzung des Bildungsministers: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors bestätigen: Zeitnah wird der demografische Wandel die Grund- und weiterführenden Schulen erreichen. Um die Bildungspotenziale wieder anzuheben, braucht es daher längeres gemeinsames Lernen an Thüringer Gemeinschaftsschulen. Die Ergebnisse der Studie zeigen kein Ausgabeproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.“ Weiterlesen

In der Regierungsbefragung im Thüringer Landtag hat Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, den Ministerpräsident zu den geplanten Kürzungen beim Wohngeld befragt. Die Abgeordnete fragte, ob die Thüringer Landesregierung diesen Kürzungen im Bundesrat ihre Zustimmung verweigern werde. Zur Antwort des Ministerpräsidenten erklärt die Abgeordnete: Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur Anwesenheit eines extrem rechten Aktivisten der „Identitären Bewegung“ als Mitarbeiter im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für die AfD im Thüringer Landtag: „Die AfD Thüringen bleibt sich treu und schart einen weiteren Aktivisten aus dem identitären ‚Filmkunstkollektiv‘ um sich. Die Thüringer AfD hatte noch nie Hemmungen ihre Verbindungen zum extrem rechten Vorfeld geheim zu halten. Sie hat und hatte zahlreiche weitere Mitarbeiter mit Verbindungen zu außerparlamentarischen extrem rechten und (verbotenen) neonazistischen Strukturen. Dass die Organisationen, deren Kader hier in Thüringen von der AfD alimentiert werden, offen einem Abgeordneten, der diesen Umstand klar benennt, drohen und angehen, ist eine neue Situation.“ Weiterlesen

Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Äußerungen von Finanzministerin Katja Wolf zu möglichen Einsparungen im Thüringer Theaterbereich: Weiterlesen