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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

AfD-Rhetorik verwischt Debatte und verspottet Sorgen

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme des Anzuhörenden Dr. Christian Conrad: Weiterlesen

Überprüfung der AfD ist kein politisches Erziehungsinstrument

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme des Anzuhörenden Chan-Jo Jun, Mitglied am Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Weiterlesen

Zur erneuten Preiserhöhung beim Deutschlandticket erklärt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Thüringer Landtag zur Prüfung eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD erklärt Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke: Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die vorgestellten Pläne des Infrastrukturministeriums in Sachen Mietzuschuss: „Die Ankündigungen aus dem Infrastrukturministerium, zu hohe Mieten bezuschussen zu wollen, klingen passabel. Doch dahinter steckt eine unsoziale Wohngeldkürzung auf Bundesebene und der scheinbar fehlende Wille dieser Landesregierung, alles Mögliche zu tun, sich gegen die unsozialen Kürzungen auf Bundesebene zu stellen. Statt jetzt eine PR-Show hinzulegen und Ausgaben zu planen, für die am Ende vorhersehbarerweise wieder das Geld fehlen wird, sollte der Infrastrukturminister dafür kämpfen, dass die unsoziale Kürzungsorgie auf Bundesebene endlich beendet wird. Statt seinen Irrweg in der Wohnungspolitik weiter fortzusetzen.“ Weiterlesen

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