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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat sich in ihrer Sitzung am Freitag im Rahmen der Auswertung der schriftlichen Anhörung der Situation von jungen Menschen während der Pandemie gewidmet und über Schlussfolgerungen und Lehren aus der vergangenen Pandemie diskutiert. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: Weiterlesen

Der Ministerpräsident hat Mitte des Jahres Unterstützung für Azubis angekündigt und Hoffnungen auf die Errichtung eines Azubiwerks gemacht, doch bisher wurde das nicht eingelöst. Aus dem zuständigen Ministerium kommt zu wenig. Die Situation von Auszubildenden jedoch drängt. Ausbildungsplätze werden zurück gebaut, die Berufsschulen müssen saniert werden und dringend benötigtes Geld zum Ausbau von Wohnplätzen wird nicht abgerufen. Die Landesregierung  muss aufhören sich im Schlafwagen auf guten Ideen auszuruhen. Azubis brauchen Entlastung und zwar schnell. Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat den Warnstreik von IG Metall und Beschäftigten in Jena besucht und ein Bild von der Stimmung gemacht und mit Beschäftigten über ihre Forderungen geredet: Weiterlesen

Mit der heute stattgefundenen Anhörung zur Hochschulfinanzierung im Wissenschaftsausschuss sieht der hochschulpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Christian Schaft seine Kritik an den Plänen der Landesregierung bestätigt: „Die Landesregierung setzt die Zukunft der Hochschulen in Thüringen aufs Spiel und das darf so nicht bleiben. Hochschulleitungen, Beschäftigte, Gewerkschaften, Demonstrierende und Studierende stellen dem Land deshalb zurecht durchweg ein schlechtes Zeugnis aus und machen deutlich, dass die Rahmenvereinbarung nicht so bleiben kann, wie sie ist. Wer junge Menschen, Lehrende und Forschende in Thüringen halten und gewinnen will, muss jetzt im Ausschuss dringend nachbessern.“ Weiterlesen

Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur Durchsuchung der Ausstellung „Die Guten, die Bösen, die Ultras“ der Jenaer Fangruppierung Horda Azzurro: „Hier wurde eine Ausstellung durchsucht, die sich mit 25 Jahren Fankultur auseinandersetzt, dabei auch unbequeme und kontroverse Themen aufgreift, eigene Fehler reflektiert und ausdrücklich zum Dialog einlädt, sogar mit rivalisierenden Fangruppen. Gerade eine solche Ausstellung darf provozieren, Widerspruch hervorrufen und zum Nachdenken anregen, ohne dass die bloße Darstellung von Konflikten zwingend mit einer strafbaren Billigung gleichgesetzt werden muss. Wenn ein Durchsuchungsbeschluss unter anderem auf ‚versteckte Andeutungen‘ verweist, ohne die zugrunde liegenden konkreten Taten und beanstandeten Aussagen nachvollziehbar zu benennen, wirft das Fragen nach der Tragfähigkeit des Tatverdachts und der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme auf, wir werden dies daher parlamentarisch aufklären“. Weiterlesen

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