In einer Pressemitteilung der Thüringer Aufbaubank (TAB) wird mitgeteilt, dass in einem Zeitraum von 18 Monaten (Januar 2021 bis Juni 2022) 50 Investitionsprojekte bei Thüringer Gebietskörperschaften von der TAB beraten werden sollen. Machbarkeits- sowie auf vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von geplanten Investitionen werden demnach Bestandteil der Kommunalberatung sein. Die dazugehörige Finanzierungsvereinbarung wurde laut Pressemitteilung mit der Europäischen Investitionsbank (EIB)… Weiterlesen

Der Landtag hat mit dem Sondervermögen "Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds" insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt, um auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie angemessen reagieren zu können. Mit dem Wirtschaftsplan zum Sondervermögen wurde unter anderem für die Erstattung von Mindereinnahmen aus Elternbeiträgen für die Nichtinanspruchnahme einer öffentlich geförderten Kindertagesbetreuung ein Volumen in Höhe von 31 Millionen Euro bereitgestellt. Hiervon sind mit Stichtag 30.… Weiterlesen

Die Verwaltungsgemeinschaften erheben von ihren Mitgliedsgemeinden zur Deckung des nicht durch andere Einnahmen gedeckten Finanzbedarfs eine Verwaltungsgemeinschaftsumlage. Diese Umlage ist Bestandteil der gemeindlichen Haushaltssatzungen/Haushaltspläne und der Haushaltssatzungen/Haushaltspläne der Verwaltungsgemeinschaften. Diese Umlage ist einwohnerbezogen und steuerkraftunabhängig. Die Verwaltungsgemeinschaften erhalten zudem den Mehrbelastungsausgleich der Mitgliedsgemeinden für die… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat mit dem Sondervermögen "Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds" unter anderem im Wirtschaftsjahr 2020 insgesamt 13,35 Millionen Euro als Zuweisungen an die Kommunen zur Verbesserung der Unterbringungssituation von Geflüchteten für Präventionsmaßnahmen gegen die Infektion mit dem Coronavirus bereitgestellt. Der Mittelabruf erfolgte auf Antrag durch die Kommunen. Der Wartburgkreis ist nach unserer Ansicht seit Jahren für seine äußerst restriktive Haltung gegenüber… Weiterlesen

Die Verwaltungsgemeinschaften erheben von ihren Mitgliedsgemeinden zur Deckung des nicht durch andere Einnahmen gedeckten Finanzbedarfs eine Verwaltungsgemeinschaftsumlage. Diese Umlage ist Bestandteil der gemeindlichen Haushaltssatzungen/Haushaltspläne und der Haushaltssatzungen/Haushaltepläne der Verwaltungsgemeinschaften. Diese Umlage ist einwohnerbezogen und steuerkraftunabhängig. Die Verwaltungsgemeinschaften erhalten zudem den Mehrbelastungsausgleich der Mitgliedsgemeinden für die… Weiterlesen